Am Montag, 14. Juli 2008, fand eine öffentliche Ortschaftsratsitzung statt. Beginn 19.30UhrPunkt 1 Bürgeranfragen / keine
Punkt 2 Bebauungsplan „Im Öschle“, Ernatsreute (Neuaufstellung)
Billigung der Beschlussempfehlungen zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden Billigung der geänderten Entwürfe von Bebauungsplan und Satzung über Örtliche Bauvorschriften Durchführung der 2. öffentlichen Auslegung Die weitere Planung und Vorgehensweise stellten Herr Nöken, Stadtplanung, Herr Böhler vom Planungsbüro und Frau Siemensmayer Grünordnungsplan vom Büro 365 Grad vor. Am 13. September 07 wurde vom Gemeinderat der Bebauungsplan Im Öschle und die Satzung über örtliche Bauvorschriften beschlossen, sowie die Durchführung der 1.
öffentlichen Auslegung. Im Zusammenhang mit der 1. öffentlichen Auslegung hatten die Bürger Gelegenheit, zum Bebauungsplan Anregungen vorzubringen. Es gingen ca. 33 Zuschriften ein, wobei sich eine Vielzahl mit ähnlich wiederholenden Themen befasste. Diese Stellungnahmen der Bürger und Behörden wurden abgearbeitet. Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes wurde nun vorgestellt und besprochen. Den Beschlussempfehlungen zur weiteren Bearbeitung gab der Ortschaftsrat einstimmige Zustimmung.
Punkt 3 Feuerbrand auf Gemarkung Lippertsreute / Information
Zum Thema Feuerbrand bei uns haben wir Herrn Knoblauch vom Amt für Obst- und Gartenbau, Landratsamt Friedrichshafen eingeladen, da auch bei uns der Feuerbrand verstärkt aufgetreten, und auch noch vorhanden ist und demzufolge einige Obsthochstämme gerodet und verbrannt werden mussten. Herr Knoblauch hat auf die Gefahren des Feuerbrandes hingewiesen und uns Maßnahmen aufgezeigt, wie wir diesen erkennen und evtl. bekämpfen können. Siehe gesonderter
Bericht in diesem Blättle.
Punkt 4 Bauangelegenheiten
1. Bauanfrage Antrag auf Befreiung für zwei Einzelbaufenster auf Flurst.-Nr. 20/22, 20/21, Wiesenstrasse, Alte Hofstelle Der Bauausschuss stimmte der Befreiung zu, der OR schließt sich an.
2. Kenntnisgabeverfahren Bauantrag zur Erstellung eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz, Befreiung Auf Flurst.-Nr. 143/18, Am Schellenberg. Den Befreiungen vom Bebauungsplan stimmte der Bauausschuss zu, der Ortschaftsrat hat diesen schon in der Sitzung vom Mai zugestimmt, die EFH wird etwas tiefer, die geplante Garage soll etwas nach hinten versetzt werden mit Eingrünung der hinteren Wand, die Dachgaubenform kann so bleiben.
3. Bauanfrage zum Einbau von Büroräumen, diverse kleine Änderungen an Fassade und Dach auf Flurstück-Nr.: 577, Ahäusle 2, Gemarkung Lippertsreute. Diese Bauanfrage wurde von den öffentlichen Behörden abgelehnt.
4. Bauantrag zur Erstellung von 2 Einfamilienhäuser auf Flurst.-Nr. 20, Gemarkung Lippertsreute, Wiesenstrasse 3. Der Bauantrag wurde im Kenntnisgabeverfahren behandelt und der Bauausschuss
stimmte zu.
5. Bauantrag zum Abbruch des Stallgebäudes auf Flurst.-Nr. 20, Gemarkung Lippertsreute, Wiesenstrasse 3 Dem Kenntnisgabeverfahren stimmte der Bauausschuss zu.
Punkt 5 Erschließung „Alte Dorfstrasse“ Ernatsreute / Sachstand
Der Ausbau der Alten Dorfstrasse war in die Haushaltsbesprechungen auf Wunsch vom
Ortschaftsrat aufgenommen worden, da es seitens der Anwohner immer wieder
Beschwerden gab, dass das Regenwasser schlecht abfließt und auch im Winter der
Winterdienst schlecht räumen konnte. Diese Maßnahme sollte im Frühjahr 2007
ausgeführt werden. Der ausdrückliche Wunsch des Ortschaftsrates, die Eigentümer und
Anlieger rechtzeitig über die Baumaßnahme zu informieren ist leider nicht passiert. Jetzt
sollte die Baumaßnahme im Juli 08 erfolgen und keiner wusste so richtig Bescheid, da die
Anwohner nur kurzfristig und auch nicht alle darüber informiert wurden, daher waren alle
sehr aufgebracht. Der Ortschaftsrat konnte diese Vorgehensweise nicht gutheißen und die
Ortsvorsteherin wird in der Gemeinderatssitzung am 16. Juli 08 darum ersuchen, die
Baumaßnahme zurückzustellen.
Punkt 6 Genehmigung Protokoll vom 09.06.08
keine Beanstandungen
Punkt 7 Bekanntgaben / Verschiedenes
1. Die nächste Ortschaftsratsitzung findet am 8. September 08 statt.
2. Für die Grundschule wird eine Kernzeitenbetreuung erarbeitet für die Betreuung vor und nach Unterrichtsbeginn. Die Kernzeitenbetreuung soll schon nach den Ferien angeboten werden.
3. Für die Linde, die wir anlässlich der 850-Jahrfeier von der Stadt Überlingen erhalten
haben wird ein geeigneter Standort gesucht.
4. Die Ortsvorsteherin bedankte sich bei allen über die großartige Leistung und das tolle Miteinander bei unserem Jubiläumsfest.
Punkt 8 Anfragen
Zu Punkt 2 ist Herr Nöken, Stadtplanung, Herr Böhler, Planungsbüro und Frau Siemensmayer, Grünordnung eingeladen Zu Punkt 3 ist Herr Knoblauch, Obst- und Gartenbau, Landratsamt Bodenseekreis eingeladen
Schließung der Sitzung um 22.00 Uhr
