Am Montag 12. Oktober 2009 fand eine öffentliche Ortschaftsratssitzung statt. Beginn 20.00 Uhr
Punkt 1 – Amtsübergabe von OV E. Keßler an OV G. Mayer
Edeltraud Keßler übergibt OV Mayer die Schlüssel zum Rathaus.
Gottfried Mayer bedankt sich und hält eine kurze Antrittsrede. Er bittet um gute Mitarbeit und konstruktive Kritik.
Punkt 2 – Bürgeranfragen
Parksituation Hauptstraße:
Eine Bürgerin beklagt, eine Gefährdung ginge weniger von parkenden Autos als von zu schnell fahrenden Autos aus.
Mehrere OR entgegnen, dass oft widerrechtlich beidseitig geparkt werde und das parken von mehreren Autos in Reihe eine Gefährdung darstelle. Der OV verspricht die Situation zu beobachten, und weiter nach Lösungen zu suchen
Punkt 3 – Vorstellung ELR und Tourismusförderprogramm
OV Mayer begrüßt Herrn Dieringer von der Stadtverwaltung der zu diesem Punkt referiert.
Herr Dieringer erläutert das Antragsverfahren und die Rahmenpunkte des ELR (Entwicklung ländlicher Raum).
- Forderung einer Aufwertung des Dorfkerns
- Schließung von Baulücken
- Umnutzung von Gebäuden
- Förderung von privaten Maßnahmen bis 40.000 € bei 15 Jahren Zweckbindung
- Notwendig ist die Erstellung eines Gesamtkonzeptes mit einem Maßnahmenkatalog und einer Priorisierung der Einzelmaßnahmen in einem Planungshorizont von 5 Jahren
- Ermittlung von Baulücken und Leerständen Antragseinsendeschluss ist der 30.Oktober für Förderung im darauf folgenden Jahr.
- OV Mayer möchte sich bei den Personen die einen solchen Antrag stellen wollen, weiter erkundigen und tritt an das Regierungspräsidium wegen weiteren Informationen heran.
- Die OR wollen sich in den nächsten Tagen Gedanken über ein mögliches Gesamtkonzept und förderfähige Maßnahmen machen. OV Mayer erkundigt sich bei Herrn Dieringer inwieweit der geplante Parkplatz für die Luibrechthalle über das Tourismusförderprogramm gefördert werden könnte. Herr Dieringer verweist auf die Schwierigkeit den touristischen Mehrwert, der durch den Bau eines Parkplatzes entsteht zu begründen.
Punkt 4 – Bauangelegenheiten
Ein Bürger plant auf seinem Grundstück am Schellenberg zu bauen und überlässt dem OR vorab Pläne zur Information. Ein Bauantrag soll demnächst gestellt werden.
Punkt 5 – Sachstandsbericht Umbau alter Tankraum Schule
zur Kenntnisnahme: Die Schulleitung, der Kirchenchor und der Musikverein haben sich auf eine gemeinsame Nutzung des unteren linken Raumes geeinigt. Somit soll der Tankraum ausschließlich den Vereinen zur Verfügung stehen.
Es ist geplant, im vorderen Bereich einen Zwischenboden und eine Trennwand einzubauen und den hinteren Bereich als Stau und Lagerraum nutzbar zu machen. Über eine eventuelle Bezuschussung soll im Förderverein beraten werden.
Punkt 6 – Genehmigung Protokoll vom 14. September 09
Das Protokoll wurde genehmigt
Punkt 7 – Bekanntgaben / Verschiedenes
- Stand DSL: Ausschreibungsende 20.Oktober 2009
- Ein Radweg von Altheim nach Lippertsreute wird gebaut.
- Die nächste OR-Sitzung wird auf 9.11.09 auf 20:00 Uhr festgesetzt. Anschließend hält der Förderverein eine Sitzung ab.
- Als Termin für die Verabschiedung von Edeltraud Keßler und den scheidenden OR wird der 8.11.09, 18.00 Uhr gewählt.
- Der vom OR organisierte Seniorennachmittag soll am 11.12.09 stattfinden. Nach Fertigstellung der Straße “Im Öschle“ soll diese mit Vertretern der Stadtverwaltung eingeweiht werden. Die Ortschaftsräte möchten dies gerne am 5. Dezember in Verbindung mit dem traditionellen Nikolausbesuch durchführen. Eine detailliert, Planung soll noch folgen.
Punkt 8 – Anfragen
- Bürgerin Edeltraud Keßler informiert die Anwesenden über den erfolgten Neuanstrich der Grundschule.
- Bürgerin Ancilla Starosta wirbt im Gremium für die Mitarbeit am “Lippertsreuter Blättle“.
Der Ortsvorsteher Gottfried Mayer beendet die öffentliche Sitzung um 22.07 Uhr.
